Urheber- und Medienrecht

Urheberrecht und Medienrecht waren bis zur Einführung des Fachanwalts für Urheber- und Medienrecht zwei zwar sich nahestehende, aber nicht zusammen gefasste Rechtsgebiete. Dies erfolgte erst bei Schaffung des Fachanwaltstitels. Dieser wurde zeitgleich von der Satzungsversammlung zum Fachanwalt für IT-Recht geschaffen.

Nach § 14j der Fachanwaltsordnung (FAO) sind besondere Kenntnisse und praktische Erfahrungen im Urheber- und Medienrecht in folgenden Bereichen nachzuweisen:

1. Urheberrecht einschließlich des Rechts der Wahrnehmungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaften, wie z.B. GEMA, VG-Wort), Leistungsschutzrechte, Urhebervertragsrecht, internationale Urheberrechtsabkommen,

2. Verlagsrecht einschließlich Musikverlagsrecht,

3. Recht der öffentlichen Wort- und Bildberichterstattung (Presserecht),

4. Rundfunkrecht,

5. wettbewerbsrechtliche und werberechtliche Bezüge des Urheber- und Medienrechts, Titelschutz,

6. Grundzüge des Mediendienste-, Teledienste- und Telekommunikationsrechts, des Rechts der Unterhaltungs- und Kulturveranstaltungen sowie des Rechts der deutschen und europäischen Kulturförderung,

7. Verfahrensrecht und Besonderheiten des Prozessrechts.

Dabei bearbeitet ein Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht auch Fälle aus dem Markenrecht oder Domainrecht, des Fernabsatzes und des Wettbewerbsrechts. Gerade die schnelle Recherche von Wettbewerbsverstößen durch Wettbewerber und Verbraucherschutzverbände führen bei der unübersichtlichen Rechtslage zu Abmahnungen. Schlimmstenfalls kann sich nach einer Abmahnung auch herausstellen, dass ein Geschäftsmodell überhaupt nicht möglich ist, was erhebliche Fehlinvestitionen verursacht haben kann.

Verstöße gegen DIN-Vorschriften, Batterieverordnung oder Datenschutz können ebenfalls Grundlage für Abmahnungen sein. Besonders problematisch ist die Beschaffung von Inhalten für Internetangeboten. Häufig wird nicht geprüft, ob die Nutzung von Texte, Fotos und Videos auch rechtskonform erfolgt. Dabei hat der Nutzer immer zu prüfen, ob ein Rechtserwerb urheberrechtlich relevanten Materials vom Urheber bis zum Nutzer auch wirklich erfolgte. Häufig ist dieses Risiko rechtlich kaum einzugrenzen wenn der Nutzer nicht mit dem Urheber verhandelt, sondern über eine Bildagentur oder sonst wie, z.B. Lieferanten Text- und Fotomaterial bezieht. Dies bedeutet nicht nur erhebliche Schadensersatzpositionen, sondern auch die Nutzungseinstellung und Unterlassung. Dies kann z.B. die umfangreiche Beseitigung von Fotografien in Firmenwerbungen auf LKW-Planen sein. Auch die Details in Nutzungsrechtseinräumungen bedürfen einer genauen Prüfung. Der Erwerb eines Nutzungsrechts bedeutet nicht uneingeschränkt die freie Benutzung des Werks.

Bewertungsplattformen gewinnen zunehmend Bedeutung für Unternehmen, so dass ein rechtliches  Vorgehen bei negativen Bewertungen erforderlich werden kann. Auch falsche Presseberichterstattung kann eine Betätigung eines Fachanwalts für Urheber- und Medienrecht darstellen. Dies können wahrheitswidrige Äußerungen darstellen oder die unzulässige Verbreitung von Fotografien von Personen (Recht am eigenen Bild) sein oder die dem Persönlichkeitsschutz unterstehende Informationen, wie z. B. die zunehmende Nutzung von Drohnen durch Private.

Um gegen Rechtsverletzungen vorzugehen, ist häufig besondere Eile geboten. Hierfür nutzt ein Fachanwalt Abmahnungen und die besonderen Möglichkeiten des vorläufigen Rechtsschutzes wie einstweilige Verfügungen, die er vor den besonderen Gerichtsständen der Urheberrechts, Markenrechts oder auch Wettbewerbsrechts geltend machen kann. Auch die Verteidigung gegen außergerichtliche Abmahnungen oder gerichtliche Maßnahmen durch Nutzung des Schutzschriftenregisters ist Aufgabe des Rechtsanwalts in diesem Bereich.